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Obwohl die Administratoren und Moderatoren von GREEN24 versuchen, alle unerwünschten oder rechtswidrigen Nachrichten aus dem Forum zu entfernen ist es technisch jedoch unmöglich, alle Beiträge jederzeit manuell zu überprüfen. Jeder Autor einer Nachricht ist für den Inhalt selbst verantwortlich.
1. NUTZUNGSVERTRAG
Mit der Registrierung erklärst Du Dich ferner damit einverstanden, dass Du das Forum nicht für illegale, obszöne, vulgäre, beleidigende, oder anderweitig gesetzeswidrige Beiträge missbrauchst. Die Administratoren und Moderatoren dieses Forums haben das Recht Deine Beiträge jederzeit zu bearbeiten oder zu löschen, wenn sie gegen die Nutzungsbedingungen des Forums verstoßen. Des weiteren haben sie die Möglichkeit Deinen Account für eine gewisse Zeit oder sogar vollständig zu sperren. Du hast jederzeit das Recht, dass Dein Account wieder von der Administration gelöscht wird, jedoch ist es aufgrund der Tatsache, dass Beiträge ihren Sinn verlieren nicht möglich, dass auch Deine Beiträge gelöscht werden.
Registrierung
Du hast auf unserer Internetpräsenz die Möglichkeit, dich unter Angabe personenbezogener Daten zu registrieren. Bei der Registrierung erheben wir Deine personenbezogenen Daten in dem dort angegebenen Umfang. Deine Registrierung ist für das Erstellen von Kommentaren und Beiträgen auf unserer Internetpräsenz erforderlich. Die Verarbeitung erfolgt auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO mit Deiner Einwilligung. Du kannst Deine Einwilligung jederzeit durch Mitteilung an uns widerrufen, ohne dass die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung berührt wird. Deine Registrierung wird damit beendet und Deine im Rahmen der Registrierung gespeicherten Daten werden anschließend gelöscht.
Datenerhebung bei Verfassung eines Kommentars
Bei der Kommentierung eines Artikels oder eines Beitrages erheben wir Deine personenbezogenen Daten (Name, E-Mail-Adresse, Kommentartext) nur in dem von Dir zur Verfügung gestellten Umfang. Die Verarbeitung dient dem Zweck, eine Kommentierung zu ermöglichen und Kommentare anzuzeigen. Mit Absenden des Kommentars oder Beitrag willigst Du in die Verarbeitung der übermittelten Daten ein. Die Verarbeitung erfolgt auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO mit Ihrer Einwilligung. Du kannst die Einwilligung jederzeit durch Mitteilung an uns widerrufen, ohne dass die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung berührt wird. Deine personenbezogenen Daten werden anschließend gelöscht.
Darüber hinaus wird bei Abgabe des Kommentars und Beitrag Deine IP-Adresse gespeichert zu dem Zweck, einen Missbrauch der Kommentarfunktion zu verhindern und die Sicherheit unserer informationstechnischen Systeme sicherzustellen. Mit Absenden des Kommentars und Beitrag willigst Du in die Verarbeitung der übermittelten Daten ein. Die Verarbeitung erfolgt auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO mit Deiner Einwilligung. Du kannst die Einwilligung jederzeit durch Mitteilung an uns widerrufen, ohne dass die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung berührt wird. Deine IP-Adresse wird anschließend gelöscht.
2. EINRÄUMUNG VON NUTZUNGSRECHTEN
Mit dem Erstellen eines Beitrags erteilst du dem Betreiber ein einfaches, zeitlich und räumlich unbeschränktes und unentgeltliches Recht, deinen Beitrag im Rahmen des Boards zu nutzen.
Das Nutzungsrecht nach Punkt 2, bleibt auch nach Kündigung des Nutzungsvertrages bestehen.
3. PFLICHTEN DES NUTZERS
Du erklärst mit der Erstellung eines Beitrags, dass er keine Inhalte enthält, die gegen geltendes Recht oder die guten Sitten verstoßen. Du erklärst insbesondere, dass du das Recht besitzt, die in deinen Beiträgen verwendeten Links und Bilder zu setzen bzw. zu verwenden.
Der Betreiber des Boards übt das Hausrecht aus. Bei Verstößen gegen diese Nutzungsbedingungen oder anderer im Board veröffentlichten Regeln kann der Betreiber dich nach Abmahnung zeitweise oder dauerhaft von der Nutzung dieses Boards ausschließen und dir ein Hausverbot erteilen.
Du nimmst zur Kenntnis, dass der Betreiber keine Verantwortung für die Inhalte von Beiträgen übernimmt, die er nicht selbst erstellt hat oder die er nicht zur Kenntnis genommen hat. Du gestattest dem Betreiber, dein Benutzerkonto, Beiträge und Funktionen jederzeit zu löschen oder zu sperren.
Du gestattest dem Betreiber darüber hinaus, deine Beiträge abzuändern, sofern sie gegen o. g. Regeln verstoßen oder geeignet sind, dem Betreiber oder einem Dritten Schaden zuzufügen.
4. ÄNDERUNGSVORBEHALT
Der Betreiber ist berechtigt, die Nutzungsbedingungen und die Datenschutzrichtlinie zu ändern. Die Änderung wird dem Nutzer per E-Mail mitgeteilt.
Der Nutzer ist berechtigt, den Änderungen zu widersprechen. Im Falle des Widerspruchs erlischt das zwischen dem Betreiber und dem Nutzer bestehende Vertragsverhältnis mit sofortiger Wirkung.
Die Änderungen gelten als anerkannt und verbindlich, wenn der Nutzer den Änderungen zugestimmt hat.
Informationen über den Umgang mit deinen persönlichen Daten sind in der Datenschutzrichtlinie enthalten.
Verbreitung terroristischer Inhalte unter Nutzung unserer Dienste
(1) Die Verbreitung terroristischer Inhalte unter Nutzung unserer Dienste ist untersagt.
(2) Terroristische Inhalte im Sinne der Verordnung (EU) 2021/784 zur Bekämpfung der Verbreitung terroristischer Online-Inhalte (TCO-VO) sind eines oder mehrere der folgenden Materialien, die Folgendes beinhalten oder bewirken:
a) die Anstiftung zur Begehung einer der in Art. 3 Abs. 1 Buchst. a bis i der Richtlinie (EU) 2017/541 aufgeführten Straftaten, wenn durch solches Material direkt oder indirekt, z. B. durch die Verherrlichung terroristischer Handlungen, die Begehung terroristischer Straftaten befürwortet wird, mit der damit einhergehenden Gefahr, dass eine oder mehrere solche Taten begangen werden könnten;
b) die Bestimmung einer Person oder einer Gruppe von Personen zur Begehung einer der in Art. 3 Abs. 1 Buchst. a bis i der Richtlinie (EU) 2017/541 aufgeführten Straftaten oder zum Beitragen an der Begehung;
c) die Bestimmung einer Person oder einer Gruppe von Personen zur Beteiligung an Handlungen einer terroristischen Vereinigung im Sinne des Art. 4 Buchst. b der Richtlinie (EU) 2017/541;
d) die Unterweisung in der Herstellung oder im Gebrauch von Sprengstoffen, Schuss oder sonstigen Waffen oder schädlichen oder gefährlichen Stoffen beziehungsweise Unterweisung in anderen spezifischen Methoden oder Verfahren
mit dem Ziel, eine der in Art. 3 Abs. 1 Buchst. a bis i der Richtlinie (EU) 2017/541 aufgeführten terroristischen Straftaten zu begehen oder zu deren Begehung beizutragen;
e) eine Drohung, eine der in Art. 3 Abs. 1 Buchst. a bis i der Richtlinie (EU) 2017/541 aufgeführten Straftaten zu begehen.
(3) Um terroristische Inhalte erkennen und gegen die öffentliche Verbreitung dieser Inhalte unter Nutzung unserer Dienste vorgehen zu können, wenden wir das folgende Verfahren an:
1. Informationen über verdächtige oder verbotene Inhalte, die unter Nutzung unserer Dienste öffentlich verbreitet werden, werden uns über das hierfür eingerichtete Meldesystem mitgeteilt. Die Meldung erfolgt elektronisch an die im Impressum genannte Kontaktstelle.
2. Soweit es sich um eine Entfernungsanordnung der zuständigen Behörde handelt, setzen wir diese spätestens innerhalb einer Stunde nach Erhalt der Entfernungsanordnung um, sofern die Anordnung keine offensichtlichen Fehler oder unzureichenden Informationen enthält. Anschließend informieren wir die zuständige Behörde und Sie unverzüglich über die von uns getroffenen Maßnahmen zur Umsetzung der Entfernungsanordnung.
3. Sofern es sich nicht um eine Entfernungsanordnung der zuständigen Behörde handelt, prüfen wir die betreffenden Inhalte dahingehend, ob es sich dabei um eine öffentliche Verbreitung terroristischer Inhalte unter Nutzung unserer Dienste handelt. Hierzu greifen wir ggf. auf automatisierte Mittel zurück.
4. Für den Fall, dass eine öffentliche Verbreitung terroristischer Inhalte vorliegt, ergreifen wir Maßnahmen, um deren Verbreitung schnellstmöglich zu unterbinden. Hierzu stehen uns insbesondere folgende Maßnahmen zur Verfügung, die wir nach eigenem Ermessen und unter Berücksichtigung der gebotenen Sorgfalt anwenden:
› Ausblenden bzw. Entfernen von Inhalten,
› Deaktivierung von Funktionen unseres Dienstes,
› Sperrung Ihres Kundenkontos,
› Verhinderung des Zugriffs auf unsere Dienste durch Sie.
5. Wir informieren die zuständige Behörde und Sie unverzüglich, welche Maßnahmen wir gegen die Verbreitung terroristischer Inhalte ergriffen haben.
(4) Sie haben die Möglichkeit, gegen die von uns gegen Sie getroffenen Maßnahmen Beschwerde einzulegen und Wiederherstellung entfernter oder gesperrter Inhalte zu verlangen. Die Beschwerde hat innerhalb eines Monats zu erfolgen, nachdem Sie die Information gem. Abs. 3 Nr. 5 erhalten haben. Die Beschwerde ist zu begründen und per E-Mail an die im Impressum genannte Kontaktstelle zu richten. Anschließend prüfen wir die Beschwerde und teilen Ihnen innerhalb von zwei Wochen nach Eingang der Beschwerde das Ergebnis unserer Prüfung mit. Sofern sich nach der Prüfung der Beschwerde herausstellt, dass die von uns getroffenen Maßnahmen unrechtmäßig erfolgt sind, heben wir die Maßnahmen auf und stellen die betreffenden Inhalte wieder her. Sofern sich nach der Prüfung der Beschwerde herausstellt, dass die von uns getroffenen Maßnahmen rechtmäßig erfolgt sind, informieren wir Sie hierüber und teilen Ihnen die Gründe für diese Entscheidung mit.
Moderation von Inhalten
(1) Die Veröffentlichung rechtswidriger Inhalte unter Nutzung unserer Dienste ist untersagt.
(2) Wir behalten uns das Recht vor, Ihnen gegenüber Maßnahmen zu ergreifen, sofern über Ihre Domain rechtswidrige Inhalte veröffentlicht oder in sonstiger Weise zugänglich gemacht werden (im Folgenden „Moderation“ genannt). Sie sind für rechtswidrige Inhalte, die über Ihre Domain veröffentlicht oder zugänglich gemacht werden, allein verantwortlich.
(3) Rechtswidrige Inhalte sind insbesondere solche,
› die gegen geltende Regelungen des Urheber-, Marken und Wettbewerbsrecht verstoßen,
› deren Veröffentlichung den Tatbestand einer Straftat oder einer Ordnungswidrigkeit erfüllt,
› die gegen geltende datenschutzrechtliche Regelungen oder die Pflicht zur Anbieterkennzeichnung verstoßen,
› die rassistisch, diskriminierend, beleidigend oder gewaltverherrlichend sind oder in sonstiger Weise gegen das Persönlichkeitsrecht oder andere Grundrechte verstoßen,
› die jugendgefährdend oder gewaltverherrlichend sind.
(4) Um rechtswidrige Inhalte erkennen und gegen die öffentliche Verbreitung dieser Inhalte unter Nutzung unserer Dienste vorgehen zu können, wenden wir das folgende Verfahren an:
1. Nutzer von green-24.de sowie Dritte können uns Informationen über mutmaßlich rechtswidrige Inhalte, die über Ihre Domain veröffentlicht bzw. in sonstiger Weise zugänglich gemacht werden, über das hierfür eingerichtete Meldesystem mitteilen. Die Meldung erfolgt elektronisch an die im Impressum genannte Kontaktstelle gem. Verordnung (EU) 2022/2065, über das hierfür von uns eingerichtete Kontaktformular oder über sonstige von uns zur Verfügung gestellte elektronische Kommunikationsmittel.
2. Anschließend prüfen wir, ob es sich bei den betreffenden Inhalten um rechtswidrige Inhalte gem. Abs. 3 handelt. Diese Prüfung wird grundsätzlich von Menschen vorgenommen und erfolgt ggf. unter Zuhilfenahme von automatisierten Mitteln unter Nutzung algorithmischer Entscheidungsfindung.
3. Ergibt unsere Prüfung, dass die betreffenden Inhalte rechtswidrig im Sinne von Abs. 3 sind, ergreifen wir Maßnahmen, um deren Verbreitung schnellstmöglich zu unterbinden. Hierzu stehen uns insbesondere folgende Maßnahmen zur Verfügung, die wir nach eigenem Ermessen und unter Berücksichtigung der gebotenen Sorgfalt anwenden:
› Ausblenden bzw. Entfernen der betroffenen Inhalte,
› Deaktivierung von Funktionen unseres Dienstes,
› Sperrung Ihres Kundenkontos,
› Verhinderung des Zugriffs auf unsere Dienste durch Sie,
› Kündigung des mit Ihnen bestehenden Vertragsverhältnisses.
Bei der Anwendung der Maßnahmen gehen wir sorgfältig, objektiv und verhältnismäßig vor und berücksichtigen dabei die Rechte und berechtigten Interessen aller Beteiligten sowie ihre Grundrechte, etwa das Recht auf freie Meinungsäußerung, die Freiheit und den Pluralismus der Medien und andere Grundrechte und -freiheiten.
4. Sofern wir Ihnen gegenüber Maßnahmen gem. Nr. 3 ergreifen, informieren wir Sie im Rahmen der gesetzlichen Verpflichtungen über die Maßnahmen und legen eine Begründung vor.
(5) Sie haben die Möglichkeit, gegen die von uns gegen Sie getroffenen Maßnahmen Beschwerde einzulegen und Wiederherstellung entfernter oder gesperrter Inhalte bzw. Aufhebung der von gegen Sie getroffenen Maßnahmen zu verlangen. Die Beschwerde hat innerhalb eines Monats zu erfolgen, nachdem Sie die Information gem. Abs. 4 Nr. 4 erhalten haben. Die Beschwerde ist zu begründen und per E-Mail an die im Impressum genannte Kontaktstelle gem. Verordnung (EU) 2022/2065 zu richten. Anschließend prüfen wir die Beschwerde und teilen Ihnen innerhalb von zwei Wochen nach Eingang der Beschwerde das Ergebnis unserer Prüfung mit. Sofern sich nach der Prüfung der Beschwerde herausstellt, dass die von uns getroffenen Maßnahmen unrechtmäßig erfolgt sind, heben wir die Maßnahmen auf und stellen die betreffenden Inhalte wieder her. Sofern sich nach der Prüfung der Beschwerde herausstellt, dass die von uns getroffenen Maßnahmen rechtmäßig erfolgt sind, informieren wir Sie hierüber und teilen Ihnen die Gründe für diese Entscheidung mit.