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Geschützte Sorten - Sortenschutz

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Versuchen kann man alles, aber ob man auch damit durchkommt ist etwas anderes.
Ich würde von dem Züchter nichts kaufen und ihn somit auch nicht in seinem Tun unterstützen, da ist mir das Rechtliche egal.



LG von Nature
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das Thema ist wirklich hochinteresssant und es ist für uns Hobbygärtner sicher auch nicht unwichtig, es zumindest im Hinterkopf zu behalten "da war doch mal was"

@iriri
bei deiner Frage ging es ja um ein Verschenkverbot seitens des Sorteninhabers. Ob das rechtlich möglich ist, müssten andere Stellen beurteilen.

Ich für meinen Teil lese den Text des §10 Abs. 1 Nr. 1 Buchst. a) so: "..Nur der Sorteninhaber.. ist berechtigt Ableger/Samen zu erzeugen.. und in Verkehr zu bringen..." Nach §10a Abs.1 Nr. 1 "gilt dies nicht für nicht gewerbliche, private Zwecke."

Mache ich mir einen (oder mehr) Ableger der Sorte "XY" und topfe ihn bei mir ein, so ist das OK. Habe ich noch einen Ableger über und schenke ihn meiner Nachbarin, ist das auch OK. Bekomme ich zeitgleich einen Ableger ihrer Sorte "YZ" als Dankeschön oder aber vorher vereinbart, sprich im Tausch, dann ist das in meinen Augen ebenfalls in Ordnung.
Vermehrt sie aber meinen Ableger fleißig weiter und bietet Pflanzen davon zum Verkauf an, dann hat sie ggf. ein Problem und nicht ich.

Jedenfalls habe ich es bislang so gehandhabt ohne mir wirklich Gedanken darüber gemacht zu haben. Ich würde meine Hand dafür aber nicht ins Feuer legen. Zumindest nicht öffentlich und nicht als "so ist es absolut erlaubt" Aussage, weil ich einfach zu wenig darüber weiß :wink:

@Nature
Ob nun rechtlich möglich oder nicht. Das der Sorteninhaber aus iriri´s Link sauer ist (da geht es wohl auch noch um Urheberrechte) finde ich durchaus nachvollziehbar und der Zusatz "..nicht zum verschenken.. " wäre für mich kein Grund eine seiner Pflanzen nicht zu kaufen, aber wo man was kauft bleibt uns allen ja zum Glück frei zu entscheiden
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Solange das privat unter Freunden geschieht sehe ich kein Problem. Aber eine Garantie würde ich eben nicht geben. Ihr müsst schon selber nachdenken und entscheiden, wie ihr das handhabt.

Bei ebay oder ähnlichen Portalen würde ich jedenfalls nichts dergleichen anbieten, da haben sich schon einige umgeguckt, was alles als gewerblich angesehen wird.
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Roadrunner hat geschrieben:Solange das privat unter Freunden geschieht sehe ich kein Problem. Aber eine Garantie würde ich eben nicht geben. Ihr müsst schon selber nachdenken und entscheiden, wie ihr das handhabt.


Hallo Roadrunner,

es ist doch bereits alles geregelt im Sortenschutzgesetz.
Wie bist Du denn darauf gekommen das es so geregelt ist wie Du schreibst, woher hast Du Dein Wissen? Kann man das irgendwo nachlesen?


LG von Nature
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Ab wann ist denn etwas gewerblich? Steht das auch im Sortenschutzgesetz oder ist das vielleicht die Auslegungssache von gewieften Anwälten, die sich mit Abmahnungen die Taschen füllen?

Früher gab es mal Monitore in 14", 15" oder 17", jeder wusste, was das bedeutet, bis ein findiger Anwalt darauf kam, das das in Deutschland ja eigentlich gar keine Zoll gibt. Danach wurde es teuer für die Anbieter und jetzt macht es niemand mehr.
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Nach meinem Verständnis ist es dann gewerblich, wenn ich als Hobbygärtnerin die Kindel meiner Erdbeeren verkaufe, weil ich dann damit einen Gewinn erziele und einen Preis festgelegt habe.

Wenn ich so etwas als Hobbygärtnerin mache, dann ist es auch völlig richtig mich als gewerblich einzustufen, denn Hobbygärtner machen so etwas nicht, Hobbygärtner verschenken die Kindel ihrer Erdbeeren.

Ich habe das über viele Jahre mitbekommen wie Hobbygärtner das handhaben, in drei verschiedenen Gartenkolonien bin ich gewesen und ich habe nicht ein einziges Mal mitbekommen das da irgendjemand von den anderen Hobbygärtnern etwas versucht hat zu verkaufen.
Hätte da in den Gartenkolonien jemand das versucht, hätte er damit keinen Erfolg gehabt.

Leider weiß ich jetzt nicht ob das nicht sogar schriftlich in den Vereinssatzungen der jeweilen Gartenkolonie festgelegt ist. Könnte ich mir aber gut vorstellen das es so ist......

Das man das so unter Hobbygärtnern handhabt das war mal eine Selbstverständlichkeit, warum es das heute nicht mehr ist, weiß ich nicht und ich verstehe es auch nicht.


LG von Nature
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Ich glaube, ich habe mittlerweile wirklich schon oft genug geschrieben, das kaum Ungemach drohen kann, wenn das zwei Hobbygärtner untereinander machen. Vielleicht liest du meine Beiträge einfach mal richtig.

Aber das Tauschen auf einer Tauschbörse, in Kleinanzeigen oder eben hier öffentlich im Forum, würde ich persönlich eben mit geschützten Pflanzen nicht empfehlen. Ich maße mir nicht an, dir oder irgendwem dergleichen zu verbieten - mach was du willst. Ich möchte nur, das sich alle im Klaren darüber sind, das es da gewisse Risiken gibt, das das vielleicht als gewerblich ausgelegt werden kann. Wie du mit der Information umgehst, ist deine Sache. Ich will nur nicht, das später mal jemand sagt, da im Forum steht, man darf alles mit den Pflanzen machen, was man will und jetzt habe ich eine Abmahnung bekommen, obwohl ich Hobbygärtner bin.

Die Geschichte mit den Monitoren ist so geschehen und nach meinem Verständnis gab es da keine Irreführung, weil man die Monitore ja nur so kannte. Irreführend wurde es, als die dann nur noch in Zentimetern angegeben wurden. Damit haben Anwälte und Abmahnvereine richtig viel Geld gemacht, denn sie wussten es besser. Unser Verständnis der Dinge und vor allem der Gesetze ist nämlich leider nicht immer Realität. Und vor allem leider sehr oft Auslegungssache. Abgesehen davon können Pflanzen auch noch patentrechtlich und markenrechtlich geschützt sein. Du kannst dich da ja mal schlau machen, was das für Hobbygärtner möglicherweise bedeutet, ich habe keine Lust mich so tief in die Materie einzuarbeiten. Wir sind hier nämlich ein Pflanzen-Forum und kein Jura-Forum.

Ich weiß nicht wo dein Problem ist, wenn man zur Vorsicht mahnt, um andere vor Schaden zu bewahren. Alles zu verharmlosen und zu riskieren, das Mitleser dann deshalb Schwierigkeiten bekommen, finde ich ziemlich kindisch und gedankenlos.
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Roadrunner hat geschrieben:Ich weiß nicht wo dein Problem ist, wenn man zur Vorsicht mahnt, um andere vor Schaden zu bewahren. Alles zu verharmlosen und zu riskieren, das Mitleser dann deshalb Schwierigkeiten bekommen, finde ich ziemlich kindisch und gedankenlos.


Du weißt nicht wo mein Problem ist? Ich verrate es Dir, mein Problem ist das Du mir immer wieder schreibst das mein Wissen das ich habe falsch ist, ok dann ist das was ich darüber weiß also falsch.
Dann teile mir doch mal bitte endlich mit wo ich mein Wissen erweitern und mir die Regelungen mal durchlesen kann, damit ich nicht erst eine Abmahnung bekomme.
Das muss es doch irgendwo zu lesen geben und ich möchte doch nur wissen woran ich mich zu halten habe als Hobbygärtnerin.
Meinem Wissen nach kann und wird mir nichts passieren wenn ich mich an die Gesetze und Regelungen halte, die Vorraussetzung dafür ist allerdings das ich die Gesetze und Regelungen kenne, ansonsten kann ich mich nicht daran halten.


LG von Nature
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Das ist aber ein Pflanzenforum, oder?
Verbindliche Rechtsberatung kriegt man wo anders. ;-)
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@Nature

Also sei mir nicht böse, aber ich sehe nicht, das ich dafür zuständig bin. Wende dich doch an ein Jura-Forum, vielleicht haben die Lust dazu, sich eingehender damit zu beschäftigen. Wie ich schon schrieb, sind viele Gesetze Auslegungssache und letztlich wird nur ein Richter klären können, wie es gemeint ist. Nicht mal Anwälte können sicher vorhersagen, wie eine Verhandlung ausgeht. Der nächste Richter kann das auch schon wieder anders sehen. Die Medien sind doch voll von Urteilen und Revisionen. Das hast du doch sicher auch schon mal bemerkt.

Wo ist denn das Problem, solche Sorten eben wirklich nur von Mensch zu Mensch und am besten nur unter Bekannten zu tauschen? Nicht öffentlich in einem Forum, nicht verkaufen (auch nicht gegen Aufwandsentschädigung) und nicht in irgendwelchen Kleinanzeigen oder Börsen anbieten. Und schon ist es gut.

Wie ich bereits mehrmals schrieb, ist die Gefahr einer Abmahnung im Gartenbereich sowieso gering. Dennoch haben auch manche Hobbygärtner sich sicher gewundert, als Ebay sie plötzlich als gewerblich eingestuft hat, weil sie mehrmals das gleiche Produkt angeboten haben. Das passiert Ebayern nämlich in dem Fall. Das also zum Thema Auslegungssache und Vermehrung im Privatgarten.
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Bisher hat von denen an die ich Pflanzen und/oder Samen verschenkt habe noch niemand eine Anwältin oder einen Anwalt eingeschaltet.
Dann hoffe ich mal das das auch so bleibt wenn es sich um ein Geschenk handelt.
Sollte ich dann trotz Schenkung eine Abmahnung bekommen, werde ich mir sicherlich einen Rechtsbeistand suchen.


LG von Nature
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Och mensch, verstehst du wirklich immer noch nicht, was dir hier alle versuchen zu erklären?
Oder warum fängst du immer wieder von vorne an, obwohl doch nun wahrlich alles dazu geschrieben ist... (und genau erklärt wurde).
Mich würde mal interessieren, woran das liegt?
Am Textverständnis oder am Lesen? Oder einfach an der Lust, Recht zu haben und sich nichts sagen zu lassen?

Es geht doch darum, was passieren könnte, wenn man hobbymässig geschützte Samen oder Stecklinge oder Pflanzen verkauft, nicht, dass einem gleich Abmahnungen drohen, wenn man die hobbymässig tauscht und KEIN Geld dafür nimmt (so wie du es zu tun pflegst).

Mach das doch so wie du meinst, damit können wir alle glücklich leben oder? Und der Thread ist hoffentlich bald zu ende.
Schade, dass man ein solches Thema, das uns ja alle interessieren könnte, so zunichte macht.
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